ZUR SICHERHEITSPOLITIK – DEUTSCHLANDS SICHERHEITSPOLITISCHES UMFELD Das Spektrum der Bedrohungen im Cyber- und Informationsraum reicht vom Diebstahl und Missbrauch persönlicher Daten oder von der Wirtschaftsspionage über die Schädigung kritischer Infrastrukturen mit schwerwiegenden Folgen für die Zivilbevölkerung bis hin zur Störung oder Unterbindung der Regierungskommunikation einschließlich der militärischen Führungskommunikation. Cyberangriffe auf Staaten und kritische Infrastrukturen sind schon lange keine Fiktion mehr, sondern Realität. Zahlreiche Vorfälle in ähnlich entwickelten und digitalisierten Staaten und Streitkräften in den letzten Jahren belegen dies. Zwar können vereinzelt Vorgehensmuster erkannt werden, jedoch sind die modernen Hochwertangriffe meist maßgeschneidert auf das jeweilige Zielsystem. Eine besondere Herausforderung für offene und pluralistische Gesellschaften ist die Nutzung der digitalen Kommunikation zur Beeinflussung der öffentlichen Meinung – angefangen mit der unerkannten, gezielten Steuerung von Diskussionen in sozialen Netzwerken bis hin zur Manipulation von Informationen auf Nachrichtenportalen. Bereits jetzt kommt diesem Vorgehen als Element hybrider Kriegführung zentrale Bedeutung zu. Angriffe aus dem Cyber- und Informationsraum sind leicht zu tarnen. Dies erschwert, verbunden mit der qualitativen und quantitativen Vielfalt an Akteuren, die eindeutige Zuordnung von Angriffen. Damit stehen die konventionellen Instrumente der Abschreckung vor besonderen Herausforderungen. Die Auswirkungen von Cyberangriffen können denen bewaffneter Auseinandersetzungen entsprechen und in die nichtvirtuelle Welt eskalieren. Zwar ist auf absehbare Zeit nicht davon auszugehen, dass es zu einem ausschließlich im Cyber- und Informationsraum ausgetragenen zwischenstaatlichen Konflikt kommt, bereits heute sind Operationen im Cyber- und Informationsraum jedoch zunehmend Bestandteil kriegerischer Auseinandersetzungen. Diese Tendenz wird sich absehbar erheblich verfestigen. Insgesamt hat sich der Cyber- und Informationsraum damit zu einem internationalen und strategischen Handlungsraum entwickelt, der so gut wie grenzenlos ist. Dieser wird künftig weiter an Bedeutung gewinnen. Identität unter Masken – Akteure in der Anonymität gewinnen zunehmend an Einflussmöglichkeiten. 37

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