Handlungsfeld 3 Leistungsfähige und nachhaltige gesamtstaatliche Cyber-Sicherheitsarchitektur
Strategische Ziele und Maßnahmen
Strafverfolgung im Cyber-Raum
intensivieren
Die Bundesregierung wird ihre Anstrengungen zur Bekämpfung von Cyber-Kriminalität in den kommenden
Jahren weiter intensivieren. Hierzu ist ein enger Informationsaustausch und Wissenstransfer auf nationaler und
internationaler Ebene zu gewährleisten.
Besondere Bedeutung kommt zudem der weiteren technischen und fachlichen Befähigung von Justiz und Strafverfolgungsbehörden zu. Die entsprechenden bedarfsorientierten Aus- und Fortbildungsinhalte werden weiterentwickelt. Die Bundesregierung wird sich zudem dafür
einsetzen, dass im Rahmen der Personalentwicklung die
Voraussetzungen für die Gewinnung und Entwicklung
von qualifiziertem Personal in den Aufgabenbereichen
Aufklärung, Cyber-Kriminalität und digitale Forensik
30 | Cyber-Sicherheitsstrategie
Cyber-Spionage und Cyber-Sabotage
effektiv bekämpfen
verbessert werden. Bei den Sicherheitsbehörden des Bundes und der Länder sollten leistungsstarke Analyse- und
Auswertesysteme aufgebaut werden.
Bei neuen Technologien wird sich die Bundesregierung
dafür einsetzen, dass Befugnisse und Fähigkeiten der
Sicherheitsbehörden mit den aktuellen Entwicklungen
Schritt halten, damit keine Lücken in der Gefahrenabwehr und Strafverfolgung entstehen. Ermittlungsmaßnahmen im Bereich der informationstechnischen Überwachung müssen technikoffen ausgestaltet werden. So ist
gewährleistet, dass ihre Umsetzung nach dem Stand der
Technik möglich ist und effizient gestaltet werden kann.
Für ausländische Nachrichtendienste stellen CyberAngriffe auf IT-Systeme von staatlichen Stellen, Wirtschaftsunternehmen und Forschungseinrichtungen
sowie deren Beschäftigte eine bedeutende Methode der
Informationsbeschaffung dar. Die Bundesregierung ist
dem mit einer Neuausrichtung der Spionageabwehr entgegengetreten und wird den eingeschlagenen Weg des
verstärkten 360-Grad-Blickes, also der Beobachtung
grundsätzlich aller Aktivitäten fremder Nachrichtendienste in Deutschland, fortsetzen. Die Abteilung Spionageabwehr im BfV wird hierzu personell weiter verstärkt und organisatorisch zielgenauer strukturiert. Die
Abwehr von Cyber-Spionage (d. h. die technische und
fachliche Analyse sowie Bewertung der gegen Bundesbehörden und sonstige Ziele gerichteten Angriffe mit
mutmaßlich nachrichtendienstlichem Hintergrund)
bildet hierbei einen Schwerpunkt. Darüber hinaus wird
das BfV noch intensiver gegen Cyber-Angriffe mit extremistischem und terroristischem Hintergrund vorgehen.
Cyber-Sicherheitsstrategie | 31