ZUR SICHERHEITSPOLITIK – GRUNDZÜGE DEUTSCHER SICHERHEITSPOLITIK Im globalen Maßstab ist Deutschland geographisch und demographisch von mittlerer Größe. Der starke Anstieg der Bevölkerungen in Ländern Afrikas und Asiens sowie der eigene demographische Wandel werden Deutschland künftig verstärkt unter Druck setzen. Dieser Trend wird durch qualifizierte Zuwanderung lediglich abgemildert, nicht jedoch beseitigt. Kulturell hat Deutschland in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten an Ausstrahlungskraft und Attraktivität gewonnen. Die Zahl ausländischer Studenten an deutschen Hochschulen wächst, die Nachfrage nach Deutsch als Fremdsprache steigt wieder. Deutschland ist heute mehr denn je eine offene Gesellschaft mit großer kultureller Vielfalt. Die deutsche Wiederbewaffnung in den 50er Jahren war auf das Engste verbunden mit der Integration des Landes und seiner Streitkräfte in das Atlantische Bündnis. Damals wie heute ist die Bundeswehr ausgerichtet auf ein Handeln im multilateralen Rahmen. Bei der Wahrnehmung von Verantwortung für die internationale Sicherheit sind wir in hohem Maße auf das abgestimmte Zusammenwirken mit unseren Partnern angewiesen. Daher nimmt Deutschland in Sicherheitsfragen bewusst gegenseitige Abhängigkeiten in Kauf – von funktionierenden Bündnissen, Partnerschaften und Solidargemeinschaften und vor allem von einer engen Sicherheitspartnerschaft mit den USA. Deutschland verfügt unter den Staaten der Europäischen Union (EU) über eines der größten Streitkräftedispositive und hält dieses für unterschiedliche Einsätze in multilateralem Rahmen bereit. Im Interesse unserer Souveränität müssen diese Interdependenzen grundsätzlich auf Gegenseitigkeit angelegt sein. Deutschland muss ein attraktiver und verlässlicher Sicherheitspartner in der gesamten Bandbreite der sicherheitspolitischen Handlungsinstrumente sein – ein Anspruch, der stetige Anstrengungen und den Einsatz personeller, materieller und damit finanzieller Ressourcen erfordert. Diese partnerschaftliche Ausrichtung wird durch die internationale Gemeinschaft begrüßt. Deutsches Engagement kann auch in Zukunft den Weg zur Lösung von Problemen ebnen. Deutsche Sicherheitspolitik besitzt somit Relevanz – weit über unser Land hinaus. Deutschland ist bereit, sich früh, entschieden und substanziell als Impulsgeber in die internationale Debatte einzubringen, Verantwortung zu leben und Führung zu übernehmen. Dazu gehört auch die Bereitschaft, zur Bewältigung heutiger und zukünftiger sicherheitspolitischer sowie humanitärer Herausforderungen beizutragen. Dabei wissen wir um das Maß unserer Möglichkeiten. Unsere gewachsene Rolle in der internationalen Sicherheitspolitik führt weder zu Automatismen noch zu Handlungszwängen, die unseren Werten und Interessen zuwiderlaufen oder unsere Möglichkeiten überdehnen. 23